Jürgen Walter und die Hessen-SPD
Kurz die Vorgeschichte: 2008 wollte die damalige hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti eine rot-grüne Koalition schmieden mit Duldung der Linkspartei. An den entsprechenden Koalitionsverhandlungen war auch der damalige stv. Landesvorsitzende Jürgen Walter beteiligt. Die Mehrheit war knapp, da die damalige Darmstädter Abgeordnete Dagmar Metzger sich dem Projekt verweigern wollte (was sie bereits kurz nach der Hessenwahl 2008 klar und deutlich gesagt hatte).
24 Stunden vor der geplanten Wahl Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin erklärten neben Dagmar Metzger - deren Meinung schon bekannt war, siehe oben - drei weitere Abgeordnete überraschenderweise, aus "Gewissensgründen" Ypsilanti nicht wählen zu können. Diese drei waren Carmen Everts, Silke Tesch und eben Jürgen Walter. Das Projekt war geplatzt, es kam im Januar 2009 zu Neuwahlen mit schwarz-gelber Mehrheit.
Für die vier "Abweichler" hatte dies unterschiedliche Konsequenzen. Dagmar Metzger passierte nichts, Carmen Everts wurde gerügt, Silke Tesch ebenfalls. Bei letzterer stellt sich der SPD-Ortsverband Rauschenberg noch quer und besteht auf einem Parteiausschluss.
Jürgen Walter traf es am härtesten, er wurde mit einer Einschränkung der Mitgliedsrechte für zwei Jahre bestraft. Dagegen wollte er Einspruch einlegen, aber sein Anwalt Matthias Metzger - übrigens der Ehemann von Dagmar Metzger - wurde nicht zugelassen, da er kein SPD-Mitglied sei. So zog Jürgen Walter frustriert wieder ab und sprach laut einem Artikel des Darmstädter Echos dabei von "Schauprozessen alla Stalin" und verglich die Hessen-SPD gar mit Nordkorea.
Ich selbst halte Jürgen Walters Verhalten für seltsam widersprüchlich. Zuerst wirkte er mit an der Koalition, um sie dann einen Tag vor der entscheidenden Abstimmung zu torpedieren. Einige spekulierten, das könnte daran liegen, dass ihm kein Ministerposten zugedacht war. Aber das ist reine Spekulation. Dennoch frage ich mich, warum sich Jürgen Walters Gewissen nicht schon vorher gemeldet hat.
Was die Vergleiche mit Nordkorea und Stalin betrifft, so bin ich der Ansicht, dass Jürgen Walter, sollten die Vergleiche ernst gemeint sein, hier nicht mehr alle Ferkel im Rennen hat.
Kurz die Vorgeschichte: 2008 wollte die damalige hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti eine rot-grüne Koalition schmieden mit Duldung der Linkspartei. An den entsprechenden Koalitionsverhandlungen war auch der damalige stv. Landesvorsitzende Jürgen Walter beteiligt. Die Mehrheit war knapp, da die damalige Darmstädter Abgeordnete Dagmar Metzger sich dem Projekt verweigern wollte (was sie bereits kurz nach der Hessenwahl 2008 klar und deutlich gesagt hatte).
24 Stunden vor der geplanten Wahl Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin erklärten neben Dagmar Metzger - deren Meinung schon bekannt war, siehe oben - drei weitere Abgeordnete überraschenderweise, aus "Gewissensgründen" Ypsilanti nicht wählen zu können. Diese drei waren Carmen Everts, Silke Tesch und eben Jürgen Walter. Das Projekt war geplatzt, es kam im Januar 2009 zu Neuwahlen mit schwarz-gelber Mehrheit.
Für die vier "Abweichler" hatte dies unterschiedliche Konsequenzen. Dagmar Metzger passierte nichts, Carmen Everts wurde gerügt, Silke Tesch ebenfalls. Bei letzterer stellt sich der SPD-Ortsverband Rauschenberg noch quer und besteht auf einem Parteiausschluss.
Jürgen Walter traf es am härtesten, er wurde mit einer Einschränkung der Mitgliedsrechte für zwei Jahre bestraft. Dagegen wollte er Einspruch einlegen, aber sein Anwalt Matthias Metzger - übrigens der Ehemann von Dagmar Metzger - wurde nicht zugelassen, da er kein SPD-Mitglied sei. So zog Jürgen Walter frustriert wieder ab und sprach laut einem Artikel des Darmstädter Echos dabei von "Schauprozessen alla Stalin" und verglich die Hessen-SPD gar mit Nordkorea.
Ich selbst halte Jürgen Walters Verhalten für seltsam widersprüchlich. Zuerst wirkte er mit an der Koalition, um sie dann einen Tag vor der entscheidenden Abstimmung zu torpedieren. Einige spekulierten, das könnte daran liegen, dass ihm kein Ministerposten zugedacht war. Aber das ist reine Spekulation. Dennoch frage ich mich, warum sich Jürgen Walters Gewissen nicht schon vorher gemeldet hat.
Was die Vergleiche mit Nordkorea und Stalin betrifft, so bin ich der Ansicht, dass Jürgen Walter, sollten die Vergleiche ernst gemeint sein, hier nicht mehr alle Ferkel im Rennen hat.
Labels: Hessen, Jürgen Walter, SPD
