Das hessische Geschichtsquiz und die Piraten der Karibik

Gerade eben habe ich mich gewundert, warum in der Sendung "Das große Geschichtsquiz - Teil 2" die ganze Zeit das Thema aus "Fluch der Karibik" angespielt wurde. Da fiel mir ein, dass das Thema von Klaus Badelt stammt, der in Frankfurt am Main geboren wurde. Daher paßt die Musik in gewisser Weise zu einer Sendung, die sich ausschließlich mit hessischer Geschichte beschäftigt.

Autobahnmeisterei: Privatisierung abgesagt

Vor drei Jahren startete das Land Hessen in der Autobahnmeisterei Groß-Umstadt einen Versuch: die Autobahnmeisterei wurde privatisiert. Um zu ermitteln, ob und wieviel dadurch gespart wird, wurde sie in dieser Zeit mit den staatlichen Autobahnmeistereien in Friedberg und Hofheim verglichen.

Gestern nun gab Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) bekannt, dass der Versuch beendet - und die Meisterei in Groß-Umstadt wieder zur regulären Behörde wird. Im Vergleichszeitraum haben Hofheim und Friedberg offensichtlich kostengünstiger gearbeitet.

Dieses Beispiel zeigt meiner Meinung nach wieder einmal, dass das neoliberale "Wir-privatisieren-alles-Staatliche-was-nicht-bei-drei-auf-den-Bäumen-ist-Dogma" falsch und schädlich ist. Ausdrücklich loben möchte ich Verkehrsminister Posch, der die Privatisierung gestoppt hat - für ein FDP-Mitglied keine selbstverständliche Entscheidung. Allerdings wurde der Versuch 2007 begonnen, als die CDU alleine in Wiesbaden regierte, die Idee ist folglich nicht auf dem Mist der FDP gewachsen.

Jürgen Walter und die Hessen-SPD

Kurz die Vorgeschichte: 2008 wollte die damalige hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti eine rot-grüne Koalition schmieden mit Duldung der Linkspartei. An den entsprechenden Koalitionsverhandlungen war auch der damalige stv. Landesvorsitzende Jürgen Walter beteiligt. Die Mehrheit war knapp, da die damalige Darmstädter Abgeordnete Dagmar Metzger sich dem Projekt verweigern wollte (was sie bereits kurz nach der Hessenwahl 2008 klar und deutlich gesagt hatte).

24 Stunden vor der geplanten Wahl Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin erklärten neben Dagmar Metzger - deren Meinung schon bekannt war, siehe oben - drei weitere Abgeordnete überraschenderweise, aus "Gewissensgründen" Ypsilanti nicht wählen zu können. Diese drei waren Carmen Everts, Silke Tesch und eben Jürgen Walter. Das Projekt war geplatzt, es kam im Januar 2009 zu Neuwahlen mit schwarz-gelber Mehrheit.

Für die vier "Abweichler" hatte dies unterschiedliche Konsequenzen. Dagmar Metzger passierte nichts, Carmen Everts wurde gerügt, Silke Tesch ebenfalls. Bei letzterer stellt sich der SPD-Ortsverband Rauschenberg noch quer und besteht auf einem Parteiausschluss.

Jürgen Walter traf es am härtesten, er wurde mit einer Einschränkung der Mitgliedsrechte für zwei Jahre bestraft. Dagegen wollte er Einspruch einlegen, aber sein Anwalt Matthias Metzger - übrigens der Ehemann von Dagmar Metzger - wurde nicht zugelassen, da er kein SPD-Mitglied sei. So zog Jürgen Walter frustriert wieder ab und sprach laut einem Artikel des Darmstädter Echos dabei von "Schauprozessen alla Stalin" und verglich die Hessen-SPD gar mit Nordkorea.

Ich selbst halte Jürgen Walters Verhalten für seltsam widersprüchlich. Zuerst wirkte er mit an der Koalition, um sie dann einen Tag vor der entscheidenden Abstimmung zu torpedieren. Einige spekulierten, das könnte daran liegen, dass ihm kein Ministerposten zugedacht war. Aber das ist reine Spekulation. Dennoch frage ich mich, warum sich Jürgen Walters Gewissen nicht schon vorher gemeldet hat.

Was die Vergleiche mit Nordkorea und Stalin betrifft, so bin ich der Ansicht, dass Jürgen Walter, sollten die Vergleiche ernst gemeint sein, hier nicht mehr alle Ferkel im Rennen hat.

Hessenwahl 2009 - der "Wahlsieger" Koch

Die Hessenwahl 2009 ist gelaufen. Nach den derzeitigen aktuellen Hochrechnungen (z.B. sichtbar auf SpOn) lief einiges wie erwartet, aber es gab auch ein paar Überraschungen.

Zu erwarten war etwa eine gemeinsame Mehrheit von CDU und FDP. Ebenso fielen die Verluste der SPD erwartungsgemäß aus. Nach dem zerrissenen Bild, das die Partei in den letzten Monaten speziell in Hessen geboten hatte, war das auch kein Wunder. Von der SPD erwarte ich mir seit der "Erfindung" von Hartz IV ohnehin nicht mehr allzu viel. Passend zum Wahlergebnis ist Frau Ypsilanti von ihren Parteiämtern zurückgetreten. Vermutlich wird Thorsten Schäfer-Gümbel ihr nachfolgen - meiner Meinung nach ist das gut so.

Die Linke ist, so wie es jetzt aussieht, wohl wieder drin, mit leichten Gewinnen.

Eine Überraschung jedoch ist das Abschneiden der CDU, für sich betrachtet. Nach den aktuellen Hochrechnungen von ARD und ZDF hat die CDU nur minimale Gewinne eingefahren. Angesichts des desolaten Bildes, das die SPD geboten hat, und angesichts der Tatsache, dass diese Partei den Ministerpräsidenten stellt, wundert das zunächst. Ich selbst interpretiere das als eine Absage an Roland Koch. Offenbar hat er viele Anhänger des bürgerlichen Lagers dazu motiviert, FDP zu wählen (diese hat nämlich Rekordgewinne eingefahren). Insofern ist Koch meiner Meinung nach eigentlich eher ein Wahlverlierer als ein Gewinner.

Dazu fällt mir auf, dass im Fernsehen interviewte CDU-Größen immer wieder betonen, dass die "bürgerliche Mehrheit in Hessen nie so groß gewesen wäre wie jetzt", verschweigen aber dabei, dass diese große Mehrheit vor allem der FDP zu verdanken ist. Das finde ich sehr passend, und typisch für die heutige Politik, in der jeder gerne mit "verbalen Nebelkerzen wirft".

Frankfurt: Steuerfahnder kaltgestellt

Dieser STERN-Artikel (gefunden via Sven) macht mich sprachlos:

Als Ermittler holten sie für den Staat Millionen, auch bei den großen Banken. Doch plötzlich war Schluss. Plötzlich störten sie die Geschäfte und wurden als Querulanten aus dem Dienst gemobbt. Die Geschichte von Rudolf Schmenger und seinen Kollegen von der Steuerfahndung Frankfurt, die jetzt auf Gerechtigkeit hoffen.

Insgesamt entsteht durch den Artikel ein sehr merkwürdiger Eindruck. Mehr schreibe ich nicht, da man mich sonst wegen Beleidigung anzeigen würde. Aber Man sollte sich zur aktuellen Hessenwahl am 18. Januar 2009 diesen Artikel jederzeit vor Augen halten.

Was die Rosenhöhe mit den Bolschewiki zu tun hat



Vor ein paar Wochen war ich auf der Rosenhöhe. Dort gab es unter anderem die Gräber des Hauses Hessen-Darmstadt zu sehen. Praktisch alle Mitglieder der Familie sind auf dem Friedhof bestattet (oben das Neue Mausoleum, in dessen Nähe die neueren Gräber liegen).

Nur ein einziges Familienmitglied ruht nicht auf der Rosenhöhe: Prinzessin Alix. Der Grund dafür ist wahrhaft historischer Natur: in der Nacht vom 16. zum 17. Juli 1908 (also vor genau 90 Jahren) wurde Prinzessin Alix, aus der inzwischen durch Heirat die Zarin Alexandra geworden war, in Jekaterinburg zusammen mit ihrem Mann (Zar Nikolaus II), ihren Kindern und vier Bediensteten von einem aus Bolschewiken bestehenden Exekutionskommando brutal erschossen.

Dieser Mord war ein Teil einer Hinrichtungswelle, mit der die Bolschewiki das damalige Rußland überzogen und bei der hunderttausende (vorgebliche) "Feinde der Revolution" "liguidiert" wurden, eine traurige Tatsache. Fast noch trauriger ist, dass die russische Revolution ursprünglich aus der aufrichtigen Motivation, den Menschen zu helfen, heraus begann. Durch die Hinrichtungen wurde meiner Ansicht nach dieses Ideal verraten, ja regelrecht ins Gegenteil verkehrt.

Schwarz-Grün in Hamburg?

In den Siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts hatte sich in der (alten) Bundesrepublik ein Drei-Parteien-System etabliert, bestehend aus CDU, SPD und FDP. In diesem System spielte die FDP meistens das "Zünglein an der Waage", und entschied, welche der beiden anderen Parteien an die Macht kam. Im Prinzip war das todlangweilig.

Mit Gründung der Grünen (1979) begann sich dieses Schema zu ändern. Die Grünen etablierten sich auf Dauer als vierte Kraft. Anfangs gab es bei ihnen viele Auseinandersetzungen zwischen "Realos" und "Fundis", so dass sie im Prinzip nicht regierungsfähig waren. 1985 etablierte sich dann die erste rot-grüne Koalition in Hessen unter Holger Börner und Joschka Fischer; viele andere in anderen Bundesländern. Joschka Fischer war es auch, der die erste rot-grüne Koalition auf Bundesebene anführte (wobei diese Koalition bei mir gemischte Gefühle hinterlassen hat - Stichwort Hartz IV). In den Neunzigern bildeten sich dann zwei "Koalitionsblöcke" heraus: Rot-Grün auf der einen und Schwarz-Gelb auf der anderen Seite. Solche starren Blöcke sind europaweit unüblich; in den skandinavischen Ländern etwa gibt es sie nicht.

Durch die Wiedervereinigung kam eine fünfte Partei hinzu: die PDS, heute Teil der Linken. Nach einigen Wahlerfolgen dieser Partei - zuletzt auch in westlichen Bundesländern - kam es dazu, dass weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit hatten. Dies führte auf Bundesebene zur Notlösung der heutigen Großen Koalition. Mit der Linken möchte keiner koalieren - Ausnahme Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

Nun ist - nach Hessen - auch in Hamburg der Fall aufgetreten, dass weder der eine "klassische" Block noch der andere eine Mehrheit hat. In Hamburg zeichnet sich jedoch eine neue Option ab, die bisher nur in einigen Großstädten ausprobiert wurde: eine Koalition aus CDU und Grünen.

Meine "Herzenskoalition" wäre das bestimmt nicht, aber gesamtpolitisch würde ich es begrüßen. Denn dadurch wären die starren Blöcke endlich ein wenig aufgeweicht, und man müßte nicht immer "groß koalieren". Die Differenzen zwischen CDU und Grünen sind an der Elbe wesentlich geringer als anderswo.

Andererseits wäre Rot-Rot-Grün auch drin, aber da ziert sich die SPD derzeit, wobei ich mich frage, warum.

Karin Wolff macht etwas richtig

Die derzeitige hessischen Kultusministerin Karin Wolff ist mir bereits mehrmals aufgefallen; einmal hat sie mich durch ihre erschreckenden Sympathien für "intelligent design" sogar dazu gebracht, einen Brief zu schreiben. Aber auch sonst hat sie sich meiner Meinung nach in ihrem Amt nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Mehreren Berichten des Darmstädter Echos zufolge ist ihre G8-Einführung von Schülern, Eltern und Lehrern vielerorts als problematisch empfunden worden. Heute jedoch hat sie aus meiner Sicht richtig gehandelt: sie hat angekündigt, am 5. April von ihrem Ministerposten zurückzutreten.

Ich begrüße diese Entscheidung uneingeschränkt, da ich finde, dass eine Kultusministerin, die ernsthaft über "intelligent design" im Biologieunterricht nachdenkt, in einem solchen Amt untragbar ist.

Karin Wolff bleibt Koch-Fan

Trotz der massiven Niederlage bleibt die bisherige hessische Kultusministerin Karin Wolff, die mir schon mal durch Sympathien für "intelligent design" auffiel, der Meinung, dass Roland Koch der beste Ministerpräsident für Hessen sei. Damit steht sie ziemlich allein. Laut einer Forsa-Umfrage denken 60% der hessischen Wähler anders: sie wollen Koch als Ministerpräsidenten loswerden. Ich selbst gehöre auch dazu.