Silvana Koch-Mehrin glänzt durch Abwesenheit


Derzeit plakatiert die FDP mit ihrer Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin den Slogan "Arbeit muss sich wieder lohnen" (zu finden u.a. als Abbildung in einem Telepolis-Arikel). Allerdings scheint sich Frau Koch-Mehrin selbst nicht ganz daran zu halten: laut FAZ liegt ihre Anwesenheitsquote bei Parlamentssitzungen bei 38,9%, rechnet man die Mutterschutz-Zeiten ein, ergeben sich 62%. Das ist zwar schon etwas besser, aber andere Abgeordnete (wie etwa die CSU-Vertreterin Angelika Niebler) kommen trotz Mutterschutz auf 84%.

Besonders peinlich ist in diesem Zusammenhang, dass sich Frau Koch-Mehrin per eidesstattlicher Erklärung auf 75% Präsenzquote festgelegt hat. Da fragt man sich, ob diese Erklärung falsch war.

Noch extremer wird Frau Koch-Mehrins Fehlen bei den Ausschusssitzungen, so die FAZ weiter:

Diejenigen, die nun von einer Verengung der Debatte auf Präsenzquoten sprechen, pflegen anzuführen, die eigentliche Arbeit der Abgeordneten werde anderswo geleistet, nicht zuletzt in den Parlamentsausschüssen. Hier schneidet Frau Koch-Mehrin nach einer der F.A.Z. vorliegenden Auswertung offizieller Protokolle des Parlaments durch Fraktionsmitarbeiter der Europäischen Volkspartei und der Europäischen Demokraten (EVP-ED) schlecht ab. ?Im Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments hat sie vier von fünf Sitzungstagen geschwänzt, im Haushaltskontrollausschuss sogar neun von zehn Sitzungstagen?, sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Abgeordneten, Werner Langen, der F.A.Z.

Gerade bei einer Partei, die so massiv auf Leisung pocht, finde ich ein solches Verhalten einer Spitzenkandidatin peinlich.