Schwarz-Grün in Hamburg?
In den Siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts hatte sich in der (alten) Bundesrepublik ein Drei-Parteien-System etabliert, bestehend aus CDU, SPD und FDP. In diesem System spielte die FDP meistens das "Zünglein an der Waage", und entschied, welche der beiden anderen Parteien an die Macht kam. Im Prinzip war das todlangweilig.
Mit Gründung der Grünen (1979) begann sich dieses Schema zu ändern. Die Grünen etablierten sich auf Dauer als vierte Kraft. Anfangs gab es bei ihnen viele Auseinandersetzungen zwischen "Realos" und "Fundis", so dass sie im Prinzip nicht regierungsfähig waren. 1985 etablierte sich dann die erste rot-grüne Koalition in Hessen unter Holger Börner und Joschka Fischer; viele andere in anderen Bundesländern. Joschka Fischer war es auch, der die erste rot-grüne Koalition auf Bundesebene anführte (wobei diese Koalition bei mir gemischte Gefühle hinterlassen hat - Stichwort Hartz IV). In den Neunzigern bildeten sich dann zwei "Koalitionsblöcke" heraus: Rot-Grün auf der einen und Schwarz-Gelb auf der anderen Seite. Solche starren Blöcke sind europaweit unüblich; in den skandinavischen Ländern etwa gibt es sie nicht.
Durch die Wiedervereinigung kam eine fünfte Partei hinzu: die PDS, heute Teil der Linken. Nach einigen Wahlerfolgen dieser Partei - zuletzt auch in westlichen Bundesländern - kam es dazu, dass weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit hatten. Dies führte auf Bundesebene zur Notlösung der heutigen Großen Koalition. Mit der Linken möchte keiner koalieren - Ausnahme Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.
Nun ist - nach Hessen - auch in Hamburg der Fall aufgetreten, dass weder der eine "klassische" Block noch der andere eine Mehrheit hat. In Hamburg zeichnet sich jedoch eine neue Option ab, die bisher nur in einigen Großstädten ausprobiert wurde: eine Koalition aus CDU und Grünen.
Meine "Herzenskoalition" wäre das bestimmt nicht, aber gesamtpolitisch würde ich es begrüßen. Denn dadurch wären die starren Blöcke endlich ein wenig aufgeweicht, und man müßte nicht immer "groß koalieren". Die Differenzen zwischen CDU und Grünen sind an der Elbe wesentlich geringer als anderswo.
Andererseits wäre Rot-Rot-Grün auch drin, aber da ziert sich die SPD derzeit, wobei ich mich frage, warum.
In den Siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts hatte sich in der (alten) Bundesrepublik ein Drei-Parteien-System etabliert, bestehend aus CDU, SPD und FDP. In diesem System spielte die FDP meistens das "Zünglein an der Waage", und entschied, welche der beiden anderen Parteien an die Macht kam. Im Prinzip war das todlangweilig.
Mit Gründung der Grünen (1979) begann sich dieses Schema zu ändern. Die Grünen etablierten sich auf Dauer als vierte Kraft. Anfangs gab es bei ihnen viele Auseinandersetzungen zwischen "Realos" und "Fundis", so dass sie im Prinzip nicht regierungsfähig waren. 1985 etablierte sich dann die erste rot-grüne Koalition in Hessen unter Holger Börner und Joschka Fischer; viele andere in anderen Bundesländern. Joschka Fischer war es auch, der die erste rot-grüne Koalition auf Bundesebene anführte (wobei diese Koalition bei mir gemischte Gefühle hinterlassen hat - Stichwort Hartz IV). In den Neunzigern bildeten sich dann zwei "Koalitionsblöcke" heraus: Rot-Grün auf der einen und Schwarz-Gelb auf der anderen Seite. Solche starren Blöcke sind europaweit unüblich; in den skandinavischen Ländern etwa gibt es sie nicht.
Durch die Wiedervereinigung kam eine fünfte Partei hinzu: die PDS, heute Teil der Linken. Nach einigen Wahlerfolgen dieser Partei - zuletzt auch in westlichen Bundesländern - kam es dazu, dass weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit hatten. Dies führte auf Bundesebene zur Notlösung der heutigen Großen Koalition. Mit der Linken möchte keiner koalieren - Ausnahme Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.
Nun ist - nach Hessen - auch in Hamburg der Fall aufgetreten, dass weder der eine "klassische" Block noch der andere eine Mehrheit hat. In Hamburg zeichnet sich jedoch eine neue Option ab, die bisher nur in einigen Großstädten ausprobiert wurde: eine Koalition aus CDU und Grünen.
Meine "Herzenskoalition" wäre das bestimmt nicht, aber gesamtpolitisch würde ich es begrüßen. Denn dadurch wären die starren Blöcke endlich ein wenig aufgeweicht, und man müßte nicht immer "groß koalieren". Die Differenzen zwischen CDU und Grünen sind an der Elbe wesentlich geringer als anderswo.
Andererseits wäre Rot-Rot-Grün auch drin, aber da ziert sich die SPD derzeit, wobei ich mich frage, warum.
Labels: CDU, Grüne, Hessen, Koalitionen, Politik, Schwarz-Grün
1 Kommentare:
Sicherlich ist der Graben zwischen der GAL (wie sich die Hamburger "Grünen" traditionell nennen "Grün-Alternative Liste) und der CDU in Hamburg kleiner als z. B. in Hessen, und auf kommunaler Ebene gibt es schon einige halbwegs erfolgreiche Schwarz-Grüne Koalitionen (sogar in Hamburg, auf Bezirksebene).
Dennoch wird es schwierig werden. Einen Grund nannte - wohl ungewollt - der "Spiegel": Bürgermeister Ole von Beust, 52, präsentiert sich als weltoffener, unideologischer Hanseat, der gern lebt und leben lässt. Ganz richtig heißt es da: er "präsentiert sich". Er war allerdings seinerzeit gerne bereit, mit einer rechtspopulistischen Partei zu koalieren (Schill), bis Schill dann den Bogen überspannte und von Beust "unter der Gürtellinie" angriff. Außerdem ist die reale Politik, die die CDU in Hamburg betreibt, durch und durch konservativ (was nichts schlimmes sein muss, aber auf alle Fälle ein Hindernis für eine Koalition mit der traditionell "undogmatisch-linken" GAL ist). Von Beusts Vorliebe für Prestige-Projekte (z. B. den U-Bahn-Bau in die Hafencity - das wird auf den Kilometer gerechnet die teuersen U-Bahn Europas) und sein Eintreten für eine (weitere) Elbvertiefung und das neue Kohlekraftwerk in Moorburg sind weitere Hindernisse für "Schwarz-Grün" in Hamburg. Es wird spannend werden - und hoffentlich keine weitere "große Koalition".
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