Bizarre Abmahnwelle gestoppt

Telepolis berichtet über eine Abmahnwelle, die im Herbst 2003 begann:

Im Herbst 2003 meldeten sich bei der [extern] Abmahnwelle e.V. plötzlich innerhalb weniger Stunden Hunderte, ja Tausende abgemahnter Webmaster: Ein europäisches Patent verbiete angeblich die Benutzung von Autokennzeichen in Domainnamen. Die Schreiben, die zweimal knapp 600 Euro Schadensersatz sowie Anwaltsgebühren verlangten, wurden Freitag Nachmittag zugestellt mit fälliger Zahlung am Montag; der abmahnende Anwalt hatte sich rechtzeitig vor den ersten Anrufen der Abgemahnten ins Wochenende verzogen. Die Auskunft, er habe das Mandat bereits niedergelegt, bestätigte sich zunächst jedoch nicht.

Nun meldeten sich Abgemahnte auch beim Heise-Verlag, bei Funk und Fernsehen und es wurde wegen Betrugs ermittelt, wogegen sich der Auftraggeber der Massenabmahnung verwehrte.

Ein Patent auf die Benutzung von Autokennzeichen in Domainnamen ist offensichtlich unsinnig. Daher wurde das Patent am 3. März 2005 vom Bundespatentgericht für nichtig erklärt (was Deutschland betrifft). Somit wurde der o.g. Abmahnwelle der Boden entzogen.

Meiner Ansicht nach ist dieser Vorfall ein weiterer Hinweis darauf, dass man das Abmahngesetz ändern sollte dahingehend, dass die Kosten der ersten Abmahnung auf jeden Fall der Abmahner tragen sollte. Damit wäre Abmahnwellen dieser Art endgültig die Grundlage entzogen.